Draghi oder draußen

by markusgaertner on 01/06/2012 · 10 comments

2012-05-31_1645

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Die Bankenkrise in Spanien stellt einen deutlich größeren Gefahrenherd dar, als die Probleme in Griechenland, die seit Monaten die Märkte in Atem halten. Zuletzt wurde ein deutlich beschleunigter Abfluss der Einlagen beobachtet, der dazu geführt hat, dass das Land nur noch 20-30 Milliarden Euro von einem völligen Zusammenbruch des Bankensystems entfernt ist, wenn EZB-Präsident Draghi nicht eingreift.

Alle erwarten, dass er es am Ende tun wird, nachdem ja sogar die Bundeskanzlerin laut darüber nachenkt, dass Tabus jetzt nicht mehr angebracht seien und man flexibler mit dem Handling der Krise werden müsse.

Im April gingen die privaten Einlagen bei Spaniens Banken laut der EZB um 31,5 Mrd. Euro auf ein 41-Monatstief bei 1.620 Milliarden zurück. Seit dem Juni 2011 sind sie 117 Mrd. – 6,7% – geschwunden (siehe GRAFIK). Die Rendite der 10jährigen Staatsanleihe schoss in dieser Woche auf 6,7% nach oben, was eine Rettung der Spanier aus eigener Kraft – ohne die Hilfe der EZB oder des ESM – nicht mehr wahrscheinlich aussehen lässt.

Einen möglichen Höhepunkt stellt in dieser Woche die Ankündigung von Notenbank-Gouverneur Miguel Fernández Ordóñez dar, er werde sich von seinem Posten schon am 10. Juni frühzeitig verabschieden.

Laut Reuters haben die griechischen Banken bereits 73,4 Mrd. Euro von der EZB und 54 Mrd. von der griechischen Notenbank ausgeliehen (bis Ende Januar). Das entspricht 77% aller Einlagen von Firmen und privaten Haushalten im Bankensystem in Höhe von insgesamt 165 Mrd. Euro bis Ende März. Die zuletzt beschleunigte Abhebung der Griechen bei ihren Banken löste auch eine 18-Mrd.-Euro-Notausleihung aus dem “Emergency Fund” aus.

Nächste Haltestelle. EZB, oder adé.

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Beobachter June 1, 2012 at 07:02

Hallo,

auch hier schöne Zahlen zum Geldabfluss aus Spanien: http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/06/43231/

Es sind nur im ersten Quartal dieses Jahres bereits 100 Milliarden abgeflossen. Von Juni 2011 bis März 2012 ingesamt schon 195 Milliarden.

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Marco June 1, 2012 at 17:59

“Nächste Haltestelle. EZB, oder adé.”

Markus, hast Du vom Herrn Berlusconi abgeschrieben, oder er von Dir ? ;-)

http://www.handelsblatt.com/politik/international/silvio-berlusconi-ezb-muss-geld-drucken-oder-ciao-ciao-euro/6702492.html

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markusgaertner June 5, 2012 at 13:15

… von dem würde ich etwas anderes abschreiben …. Viele Grüße

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mitwisser June 7, 2012 at 21:09

Na hoffentlich nicht die Handynummern der “gestern” volljährig gewordenen Mädels.

Ansonsten rauscht Spanien weiter die Achterbahn, bzw. russischen Berg (montana rusa) runter…….unterer Scheitel weiter offen, so wie die Immobilienpreise der überwiegend hingepfuschten Wohnungen.

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Heiner Hannappel June 6, 2012 at 11:58

6.6.2012
Ich sorge mich Teil 2
Wo bleiben zukünftig deutsche Interessen in einem bald wieder auseinanderdriftenden Europas und wo bleibt die Demokratie,wird sie wegen der Dringlichkeit kommender Euro-Rettungs-Entscheidungen lästig?

Letztere Frage drängt sich in bedrückender Intensität immer öfters auf!

Die undemokratische Fakten:
Zu keinem Vertrag zur Euro-Etablierung wurde der Souverän,dass Volk gefragt.Zu allen Rettungsschirmen ebenfalls nicht.Zu der stillen Aushöhlung unserer Solvenz durch die,von der Bundesregierung wohl unter Schweigepflicht gestellten Target2 Salden der Bundesbank mit zur Zeit 650 Milliarden Euro nicht einbringbaren Außenständen auch nicht.Hier wird die Zerstörung unseres demokratischen Konsenses,somit der Demokratie von den gewählten Volksvertretern Inkauf genommen,da die Bevölkerung ohne Einflussnahme für alles in Haft genommen wird! Dieser, für einen demokratisch denkenden,handelnden Bürger unwirkliche Zustand, indem in Brüssel Paris,Berlin scheinbar ohne jegliches Unrechtsbewusstsein nur wegen kurzfristiger Scheinerfolge in den Ergebnissen der Traum von einem einigen Europa zerstört wird erfüllt uns mit blankem Entsetzen!
Am Ende dieses sich stetig beschleunigenden Prozesses steht eine wieder einmal zerrissene, finanziell ruinierte gesamteuropäische Ruine ohne Einfluss in den wirtschaftlichen wie politischen Kraftzentren der Erde! Von dem Desaster erschöpft wird man sich dann kaum für einen neuen Aufbruch zu einem einigen Europa aufraffen können!Wir fühlen uns in Europa von einer solchen,nur Misserfolge produzierenden,stümperhaften,mittelmäßigen wahlorientierten Politik zutiefst beleidigt!
Das erste Euro-Opfer
In Griechenland zerlegt sich gerade in atemberaubender Geschwindigkeit
eine europäische Demokratie mit der Option eines Eingreifens des Militärs bei zerbröselnder öffentlicher Ordnung!Militärjunta,das hatten die Griechen schon.
Dies sind hauptsächlich die Folgen der Euroeinführung in diesem Land, ohne die jeweiligen Regierungen,welche sich dreist in den Euroraun hineingelogen haben zu entschuldigen Die Verschuldungsorgie,jenseits griechischer Wirtschaftsleistung ist nicht Schuld der Bevölkerung,sondern ihrer korrupten Regierungen!
Doch generell kan man schon feststellen,dass hier die erste Demokratie unter die Räder der Euro-Fehlplanung geraten ist.Welche Demokratie wird folgen?
Die in Brüsseler Maratonverhandlungen,(mit Erschöpfungszuständen der Beteiligten) entstandenen Vertragsergebnisse, herausgehoben der “ESM” werden zu Erosion des demokratischen Konsenses der Bevölkerungen zu ihren gewählten Regierungen beitragen.Das Jahr 2012 wird eine Zesur in der Eurogeschichte werden!
Austerität passé?
Zunehmend steht Frau Merkel und zu wenige andere noch solventer Staaten bald mit dem Austeritätsgebot alleine,mit dem Rücken zu Wand.
Gläubigerstaaten können zum Selbsterhalt keine weitern Schuldenübernahmen akzeptieren,verständlich!
Schuldnerstaaten brauchen mangels eigener finanzieller Ressourcen weitere Schulden um ihre Wirtschaft nicht weiter abzuwürgen, auch verständlich,
nur sind sie zunehmend in Überzahl und nutzen dies auch,üben Druck aus.
Der Kanzlerin Strategie, einschneidende Veränderungen an der Eurokonstruktion aus dem Wahlkampf 2013 heraus zu halten, zu verschieben, wie bei NRW Wahlen schon gehabt, geht wegen falscher politischer Weichenstellungen sich nun potenzierenden Europrobleme nicht auf. Das muss Frau Merkel mittlerweile klar sein.Griechenland-Spanien-Italien,Portugal nun auch Zypern, ganz Europa, werden in Kürze dermaßen unter Druck kommen,dass die einheitliche Eurostruktur in Europa wohl nicht mehr aufrecht erhalten werden kann.
Da aber auch nun alle negativen Entwicklungen im Euroraum schon in diesem Jahr wohl anstehen mit der Tendenz europaweiter Ablehnung beider Verträge Fiskalpakt-ESM drohen, diese außerdem an Demokratiefeindlichkeit kaum zu überbieten sind, kann eine Entscheidung Deutschlands wie der anderen noch solventen Staaten betreffend einer Änderung hin zur Aufsplitterung des Eurolandes sehr schnell fallen.
Anstatt nach eventuell gewonnener Wahl 2013 sich dieser Probleme anzunehmen,schmälern jetzt anstehende Entscheidungsfindungen ihren Wahlerfolg.
Einheitswährung,auch passé?
Doch was bedeutet eine Aufsplitterung des Eurogebietes und…..geht das überhaupt noch in dieser wirr verflochtenen Schuldengemeinschaft, mit welchen Folgen?
Die Regierung Merkel schweigt,trixt, vernebelt, da das Aufzeigen endgültiger Wahrheiten schon immer politisch verpönt waren und heute zur Ruhigstellung der Deutschen Seitens der Regierung Schweigegebot mit Einlulleffekt zu sehen ist.
Dieses sind aber zu beantwortende Fragen bei dieser undurchsichtigen Gemengelage, bei der selbst die involvierten Regierungen anscheinend nicht mehr den Durchblick über die Summe wie Folgen ihrer fehlerhaften Weichenstellungen haben.
Doch was wären schon alleine bei einem voraussichtlichem Austritts Griechenlands nach den Parlamentswahlen am 17.6.2012 die Folgen für Deutschland? Mit den wider den Maastichtverträgen übernommenen Schulden wie die anteiligen Target2 Salden,Schuldenschnitt, beider Rettungsschirme, ohne die Anteile an IWF Leistungen bleibt Deutschland auf über 65 Milliarden Euro sitzen,die Bundesbank wäre sofort pleite und müsste gestützt werden,von wem(?), natürlich vom deutschen Staat,und wer ist das(?),natürlich wir,die dann auf allen Ebenen Kürzungen mit vielen hehren Worten hinnehmen müssen!!!
Doch die Target2 Salden entarten wider ihrer Bestimmung, bei Zahlungsverkehr zwischen den nationalen Zentralbanken bei Zwischenschaltung der EZB lediglich als durchlaufender Posten zu dienen.Wiederum durch Versäumnisse der deutschen wie europäischen Politik laufen nun Milliardensummen ohne jeglichen Rückzahlungswillen auf .So ist die EZB der größte Schuldner bei der deutschen Bundesbank mit sagenhaften 650 Milliarden Euro,logischerweise die Bundesbank der größte Gläubiger bei unbegrenzt steigender Inanspruchnahme dieser bequemen Kreditanstalt!!!Kein Deckel,keine Obergrenze,keine Hinterlegung von Sicherheiten!!!
So bezahlt die Bundesbank, letztlich wir der deutschen Wirtschaft den deutschen Exportboom,wir liefern mit dem Export unserer Waren gleich die Kredite mit,welche längst nicht mehr bedient werden,schlimmer,nicht mehr bedient werden können!!!
Ja,wo leben wir denn,jeder Privatmann muss sich für einen Kredit bis zur Selbstverleugnung durchleuchten lassen und die deutsche Bundesbank gibt wie bei einem Pferdehandel auf Handschlag 650 Milliarden Kredit nur mit dem Versprechen,dass bei Kreditausfall über die EZB jeder solvente Staat der Eurogemeindschaft anteilmäßig haftet! Doch wer ist bald noch solvent in Europa?
Bei der Pleite mehrerer Staaten,was immer wahrscheinlicher wird,können eben diese auch nicht mehr haften und die Summe ,auf der die Bundesbank sitzen bleibt wird immer höher und wächst mit jedem weiteren Pleitestaat ins Unermessliche ……dann sind wir alle auch längst insolvent, wie sagt man….pleite!So geht es auch den anderen Targrt2 Gläubiger/Geberländer Luxemburg, Holland,Finnland.
Was für eine Werte-Gemeinschaft!?
Das Target2 Spiel in einem Bierdeckel-Vergleich:
Sie wollen in einem Lokal dinieren haben kein Geld und bekommen bei Eintritt ins Lokal vorab den voraussichtlichen Rechnungsbetrag zur Bezahlung als Kredit ausbezahlt.Sie sind zufrieden.Der Ober legt die Rechnung vor,sie lassen auf dem Bierdeckel zu späteren Begleichung auf Vertrauen anschreiben,nehmen den Kreditbetrag, ….gehen zu ihrer Bank und lassen dieses Geld für sich arbeiten oder kaufen sich etwas dafür, da sie ja jetzt welches haben.Nur der Wirt freut sich langsam nicht mehr, sein Ober wird bezahlt,sein Koch mit Küchenpersonal bekommt sein Geld,die Reinemachefrau auch,nur er steht im Risiko und weil schon mehrere Kunden so gepolt sind stapeln sich bei ihm Bierdeckel wie Schulden.Wären Sie gerne der Wirt, wenn die Ahnung über die zunehmend verfallende Zahlungsmoral ihrer Kundschaft ihnen den Schlaf nimmt,ihr ganzer Familienclan für die Zahlungsausfälle geradestehen muss und die Clanpatriarchin,die das Sagen hat, alles duldet,fordert?
Unser Staat steht alles in allem mit über einer Billion Euro im Risiko,Tendenz
steigend, mit aktiver Mitwirkung unserer Bundesregierung unter Führung der
Kanzlerin.Nur ein kleiner Fehltritt in diesem europäischen Minenfeld bei dem
jeder Polit-Akteur gleichzeitig mit den verantwortlichen,aus Feigheit nicht an die Kandare gelegten Banken auch Minenleger ist,löst entsetzliches Leid allerorten aus!
Der ESM
Doch wäre unser schönes Demokratiebild nicht schon genug ramponiert,mutet man uns dieses Vertragsmonster “ESM”zu.Das ist kein Rettungsschirm wohlgemerkt,dass ist eine völlig autarke Firma mit einem erwünschten Stammkapital von 800 Milliarden Euro,welche anteilig aufgebracht werden muss.An der Spitze steht ein Gouvereursrat der jederzeit dieses Stammkapital per Order di Mufti erhöhen kann.Bei Schwierigkeiten im Euroraum sei es bei Banken oder Staaten können ebenfalls per Order di Mufti von den Mitgliedsstaaten Milliardensummen abgerufen werden! Ohne Wiederspruchsrechte müssen die geforderten Beträge ohne Rücksicht auf Haushaltsrechte der jeweiligen Parlamente,welche sich auf ein Miniparlament zur schnelleren Abwicklung der Forderungen reduzieren, innerhalb von 7 Tagen angewiesen werden! Das diese durch die parlamentarische Schrumpfkur auch noch zusätzlich ihre demokratischen Legimitation verlieren, wird von unserer Bundesregierung und anderen Vertragsländer als Kollateralschaden hingenommen,einfach so.
Obwohl es Verschuldungsobergrenzen durch den noch zu verabschiedenden
Fiskalpakt gibt,müssen so zwingend neue Schulden aufgenommen werden!!!
Die Logik des einen Vertrages, ESM konterkariert so den andern,den Fiskalpakt!
Angesammelte Werte in jeglicher Form Geld-Gold-Landbesitz sind Eigentum dieser Firma ESM und sich bei richtiger Anlage bildender Gewinn ebenfalls.Der ESM kann damit schalten und walten je nach Belieben ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.
Was aber diesen ESM Vertrag so pervers macht,ist die Tatsache,dass alle Mitglieder des Gouverneursrats Niemandem jemals Rechenschaft ablegen müssen,keinem Staat,keiner Rechtsbehörde, völkerrechtlich immun,so niemals einem Rechtsverfahren ausgesetzt werden können,auch nach Ausscheiden aus Amt und Würden nicht.
Niemals können an die Mitglieder des Gouverneursrats Schadenersatzforderungen gestellt werden,auch nicht bei Fehlentscheidungen.Dasselbe gilt auch für alle untergeordneten Mitarbeiter.Mir bleibt der Atem stehen,je länger ich mich mit diesem Vertragstext befasse!
Wo bleibt das Recht?
Wobei zwingend einmal die Frage gestellt werden sollte,wer denn den Verhandlern beim ESM die Feder geführt hat, da es unbegreiflich ist, dass Vertreter demokratischer Staaten einen dermaßen die Demokratie verachtenden Knebelvertrag paraphieren und zur Ratifizierung an die sich so selbst kastrierenden Parlamente weiterleiten konnten!!!Ich sehe hier nur die Banken wieder mal im Vorteil, Ihre Zocker Risiken weiterhin auf die Bevölkerung abzuwälzen, sie immer Systemrelevant sind!! Beide Verträge im deutschen Parlament als eine Einheit zur Abstimmung zu stellen ist ein unerhörter,dass Vertrauen schädigenden Vorgang!!Wie unsere Kanzlerin, Frau Merkel dieses noch mit ihrem Kanzlereid “Schaden vom deutschen Volk zuwenden, seinen Wohlstand zu mehren in Einklang bringen kann, entzieht sich meinem demokratischen Empfinden, sie bricht in halt, einfach so, den Gegebenheiten gehorchend .Die Eurobonds, Seitens der Regierung noch(!)verpönt, werden mit dem ESM so durch die Hintertüre zum Vertragsgegenstand, bemerkenswert! Obendrein verweigert die Kanzlerin dem Bundesrat Mitspracherecht mit der fadenscheinigen Begründung,dass dies ein völkerrechtlicher Vertrag sei und keiner Einlassung des Bundesrats bedürfe!
Ein völkerrechtlicher Vertrag,der nationales Recht auf vielen Ebenen bricht, eliminiert, ist ein Unding und darf noch nicht einmal paraphiert,geschweige zur Abstimmung vorgelegt werden!Auf was lassen wir uns da ungefragt ein?
Unglaublich,hier ist zwingend das Bundesverfassungsgericht gefragt,diesen Verfassungsfeindlichen Vertrag zu verbieten,da er ja auch die Rechte dieses hohen Hauses,wie andere nationalen Verfassungen tangiert!!!
Ach Europa.
Nun rächt es sich,dass unsere europäischen Spitzenjongleure es vor und nach Einführung des Euros mangels gemeinsamen Willens versäumt haben die Grundkonstruktion eines einigen Europas zu schaffen,denn nur in einem einigen Europa können die Geberländer ihrer Bevölkerung eine Schuldenverallgemeinerung erklären.Ohne erkennbare Einigungsbemühungen prallen bald die Interessengegensätze der Gläubiger wie Schuldnerländer erbittert aufeinander und werden bis zur gegenseitigen Erschöpfung so lange ausgetragen,bis die Gläubigerstaaten sich selbst durch Missachtung der ursprünglich bindenden Maastricht-Verträge durch neue undemokratisch zustande gekommenen Verträge entmündigt wie ruiniert haben.
Immer wieder wird argumentiert,dass Deutschland ein reiches Land sei und für anfallende Refinanzierungen, dass sind pro jahr 300 Milliarden Euro, kaum oder wenig Zinsen bezahlen muss, richtig, doch der Zinns- Dienst kostet uns pro Tag über 100 Millionen Euro und steht als Einzelposten mit über 37 Milliarden Euro im Bundeshaushalt.
Richtig ist aber auch,dass durch die exorbitant hohe Risikoübernahme von sagenhaften 1 Billion Euro für Schuldnerstaaten die Ratingagenturen schon mahnend die Finger heben, wir infolge dieser hohen Risiken für unsere Kredite steigende
Kreditausfallversicherungszahlungen( Credit Default Swap),Kürzel “CDS”
hinnehmen müssen.Das spricht Bände und zeigt realistisch auf unsere Verwundbarkeit!
Wenn es jemals eine ernst zu nehmende Vision eines gemeinsamen europäischen Hauses gab,müssten auch die fundamentale Reihenfolge beim Hausbau beachtet werden,zuerst ein gemeinsames Fundament,dann statisch gleichwertige Wände und zum Schluss das gemeinsame Euro Dach mit Eurobonds!!In Gegensatz dazu steht heute als Glanzleistung der europäischen Politik, eine Fehlkonstruktion—-man schuf zuerst das Dach,eine statische Unmöglichkeit mit allen bedrückenden Folgen!
Die Vision eines in den wesentlichen Punkten geeinten Europas rückt so in unerreichbare Ferne,da der Euro an den vorprogrammierten Interessenkonflikten in seiner bisherigen verbindenden Funktion unweigerlich scheitern muss!!!
Ach Europa.
Schulden der Menschen Gedanken bedrohen.
Schulden lassen wieder die Sprache verrohen.
Schon wieder schaut man all zu vehement,
nur auf das,was wieder trennt.
Ohne Bedacht,was man so zerstört,
obwohl man doch letztlich zusammen gehört.
Schon Geschaffenes stellt man wieder in Frage,
bedenkt,was wollt ihr euren Kindern sagen!!!
Ach Europa
von
Heiner Hannappel
Raiffeisenstrasse 63
56072 Koblenz
E-Mail: Heiner.Hannappel@gmx.de

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