Obama mehr nüchtern als cool: „Wir brauchen Zeit für die Reformen“

by markusgaertner on 07/09/2012 · 2 comments

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Barack Obama hat gestern Nacht zum Abschluss des dreitägigen Wahlparteitags der Demokraten seine Nominierung für eine zweite Amtszeit angenommen.

Obama empfahl sich den amerikanischen Wählern als jener Kandidat, der in den vergangenen vier Jahren als Präsident eine tiefe Depression für das Land abwendete und den Grundstein für eine Erholung legte.

Für US-Vizepräsident Joe Biden ist die erste Amtszeit von Barack Obama ein voller Erfolg: „Osama Bin Laden ist tot, General Motors lebt.“ Doch so einfach ist das nicht.

Zwei rote Fäden durchzogen die einstündige Rede vor 20.000 Anhängern in der Time Warner Arena in Charlotte, in North Carolina: Erstens, Obama braucht mehr Zeit für die nötigen Reformen. Obama versuchte, die Erwartungen an schnelle Lösungen für die gravierenden Probleme des Landes – von massiven Schulden, über anhaltend hohe Arbeitslosigkeit bis hin zu einer veralteten Infrastruktur – zu dämpfen.

„Ich habe nie versprochen, dass wir eine einfache Reise antreten, ich werde das auch jetzt nicht tun.“ Laut David Gergen von der Harvard Kennedy School – der unter den Präsidenten Nixon, Reagan und Clinton als Berater fungierte – „hat Obama die Latte mit Blick auf das, was er erreichen kann, tiefer gelegt.“

Das zweite durchgehende Thema in der 60minütigen Rede, die mehr staatsmännisch als kämpferisch gehalten wurde, war die Wahl zwischen den beiden rivalisierenden Parteien, Obamas Demokraten und den Republikanern seines Herausforderers Mitt Romney. Diese Wahl werde sich am Wahlabend des 6. November als klarste und einfachste Entscheidung seit einer ganzen Generation herausstellen.

Um die Wirtschaft zurück auf den Wachstumspfad zu führen, seien „gemeinsame Anstrengungen, geteilte Verantwortung und mutige Entscheidungen wie unter Franklin D. Roosevelt“ in der Großen Depression nötig. Inhaltlich bot Obama wenig Neues. Und er vermied es, ausführlich auf den schwachen Arbeitsmarkt einzugehen.

In einer zweiten Amtszeit wolle er beginnen, die Ölimporte des Landes zu halbieren, das Steuersystem zu vereinfachen und dabei die Steuern für Familien mit mehr als 250.000 Dollar anzuheben. Außerdem sollten Firmen, die Jobs in die USA zurückbringen, Vergünstigungen erhalten. Bis 2014 solle der Krieg in Afghanistan beendet werden.

„Der Weg, den wir anbieten, mag beschwerlicher sein, aber er führt zu einem besseren Ziel“, so Obama. Seinem Herausforderer Mitt Romney, den er namentlich in der ersten Hälfte der Rede nur ein einziges Mal erwähnte, warf Obama vor, mit 30 Jahre alten Rezepten – und abgehoben von der Mittelklasse – anzutreten.

Mitt Romney hatte in der vorigen Woche beim Wahlparteitag der Republikaner in Florida sein Programm vorgestellt: Wachstum durch niedrigere Steuern, mehr heimische Energieförderung und ein entschiedener Kampf gegen das Budgetdefizit, das seit vier Jahren jeweils über einer Billion Dollar liegt. Dabei hatte Romney hart mit Obamas Politik in der ersten Amtszeit abgerechnet. „Sie wissen, dass etwas faul ist, wenn Ihre beste Erinnerung der Tag ist, an dem Sie Obama gewählt hatten.“

Mehr dazu in meinem Bericht zur Obama-Rede auf dem Parteitag der Demokraten im Manager Magazin

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