Krisenvergleich – Ist keine Weiche stellen schlimmer als die falsche Weiche stellen ?

by markusgaertner on 09/09/2012 · 14 comments

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Beim jährlichen Ambrosetti-Forum am Freitag am Comer See standen zwei Themen im Vordergrund, die direkt miteinander zu tun haben: Der beängstigend wachsende Schuldenberg der USA sowie das Unvermögen europäischer Regierungen, der Krise in der Eurozone Einhalt zu gebieten.

Einen der meiner Ansicht nach herausragenden Beiträge hat der ehemalige spanische Premier Jose Maria Aznar (1996-2004) geliefert. Seine These, die hier im Blog vertreten worden ist, lautet: Die Idee – oder das Modell – der “Vereinigten Staaten von Europa” widerspricht der Psychologie und Geschichte der Region.

Ganz richtig, kann ich da nur sagen. Europas Stärke war immer seine Vielfalt. Viele Länder, viele Trends, viele Ideen im Wettbewerb. Kolumbus wäre nicht nach Amerika gesegelt, hätte der eine König nein zur Finanzierung seiner Mission gesagt. Der Entdecker ging einfach zum nächsten König.

Anders herum gilt diese Logik auch, vor allem für Deutschland. Wenn ich nach 18 Jahren im Ausland Freunden – zum Beispiel derzeit hier in Kanada – erkläre, warum die deutsche Wirtschaft so stark ist, dann nenne ich als Gründe nicht nur wuchernde Regulierung, starke Gewerkschaften und relativ hohe Löhne (die es zu überwinden gilt), sondern auch die Vielzahl von Nachbarn, die uns durch ihre eigenen Stärken stets auf Trab gehalten haben, vor allem als Land, das selbst nicht viele Rohstoffe hat.

Zusammen gekniffene Hintern und eine nur schwach ausgeprägte Gelassenheit sind die negative Seite der Medaille in Deutschland, aber eine Erfindungskraft, Neugier und Produktivität die ihresgleichen sucht, ist die andere Seite.

Wird die Vielfalt auf dem Kontinent reduziert, fällt das zu einem guten Teil weg. So, wie das in der Währungsunion auf seiten derer passierte, die sich bei ihrem Ausgabengebahren nicht mehr anstrengten.

Aznar hat völlig Recht: Europas Geschichte (und Erfolg) ist eine der Staaten und Regionen. Mit allen Schwächen, die Nationalstaaten haben, aber eben auch mit allen Stärken.

Wovor er letztlich warnen will, ist dies: Als Reaktion auf das gescheiterte – weil mit einer unzureichenden politischen Infrastruktur versehene – Experiment EURO wird nun ein zweites Experiment gewagt: Eine rasante Integration, die das seit Beginn fehlende Dach (oder Fundament, je nachdem wie man es sieht) für das erste Experiment errichten will.

Sollte dieses zweite Großexperiment nicht gelingen, endet das erste in einer Katastrophe. Sollte das zweite zu Ende gebracht werden, wird es ebenfalls scheitern, weil es Geschichte und Psychologie des Kontinents zuwider läuft. Das Endergebnis wäre wohl wie im ersten Falle. – Das sind – etwas verkürzt – die aktuellen Perspektiven für Europa.

Während also Europa Weichen stellen will – und dabei die falschen Hebel bewegt – kann sich Amerika trotz rasant wachsender Schuldenberge (die hier immer wieder illustriert werden) nicht zu einem Lösungsversuch durchringen. Daran ändert auch nichts, dass man in Washington in allen Segmenten des politischen Spektrums die Europäer ständig für deren Untätigkeit in der Krise abwatscht.

Das Problem ist in den USA, dass sich Republikaner und Demokraten unversöhnlich gegenüber stehen. Ideologisierung lähmt die Politik. Die Republikaner wollen – sagen sie – radikal sparen und Defizite eliminieren – und das, obwohl mathematisch ziemlich unmöglich, bei anhaltend starken Steuersenkungen.

Höhere Steuern für Besserverdienende über 250.000 Dollar im Jahr (je Familie) werden radikal abgelehnt. Die Demokraten leiden derweil unter innerer Zerrissenheit. Obama kann die Partei, die von ihrer eigenen Sparfraktion gegängelt wird, nicht einigen. Und er traut sich nicht so recht an soziale Leistungen und Pensionen heran, die eines der größten Probleme sind.

So erweisen sich die USA – im Gegensatz zu Europa – als jene große Wirtschaftsregion, die nicht die falsche, sondern keine Weichen zu stellen scheint.

In vier Monaten spätestens steht aber schon die nächste Debatte um ein höheres Schuldenlimit an. Die Schulden wachsen derzeit viel schneller als das BIP. Aldi-Zinsen der Fed begünstigen das natürlich. Umfassende Anleihekäufe der Notenbank – sowie das massiv ins Land strömende Kapital aus Europa und Asien – drücken die Renditen der Schuldtitel zudem kräftig nach unten, was die Refinanzierung extrem verbilligt.

Was also passiert in den USA als nächstes ? Keiner weiß es. Diese Unsicherheit hält die Amerikaner – neben ihren massiven Schulden – vom Konsum ab, die Firmen von Investitionen und Einstellungen. Und sie verhindert eine größere Wirksamkeit der Fed-Maßnahmen.

Seit vier Jahren ist das Defizit im Bundeshaushalt der USA größer als eine Billion Dollar. Jeden Monat werden 110 Mrd. Dollar zusätzlich aufgenommen. Das sind 40 Cent für jeden Dollar, den Uncle Sam ausgibt. Und was wird unternommen, außer mit Propaganda die Anleger und Investoren zu beunruhigen ? Außer der Kurspflege der Fed an der Wall Street rein gar nichts.

Und jetzt naht das fiskalische Kliff.

Drastische Ausgabensenkungen, kombiniert mit Steueranhebungen, Anfang 2013. Die Zeitungen in Amerika sind voll davon. Doch die beiden großen Parteien führen Wahlkampf. Analysten und Topbanker überstürzen sich mit Warnungen, der Konjunktur könnten durch das fiskalische Kliff bis zu vier Prozentpunkte Wachstum abgezogen werden.

Hier treffen sich Europa und die USA wieder: Der süße Honig der Notenbanker, Geld wie aus einer galaktischen Riesendusche, beruhigt die Seelen, betäubt die Schmerzen – und verklebt die Gehirnstränge. Doch ewig kann das nicht so weitergehen. Denn irgendwann stellen die ersten Anleger fest, dass ihr Geld in den USA nicht einmal mehr vergleichsweise sicher ist.

Und jetzt kommt das politische Problem: Beobachter – und viele Steuerzahler – in den USA hoffen noch immer auf die Vernunft, die am Ende siegen soll. Nach dem Motto: Wenn sich erst einmal der Staub des laufenden Wahlkampf gelegt hat, wird etwas mehr Ruhe und Vernunft einkehren. Beide Seiten setzen sich zusammen und finden eine Lösung.

Ich habe am Wochenende ein langes Frühstück mit Freunden aus den USA gehabt. Deren Analyse hat mich nicht in der Hoffnung bestärkt, dass Vernunft und Druck eine Lösung erzwingen werden.

Die Argumentation geht so: Mitt Romney ist für viele Republikaner eine Kröte, ein schwacher Kandidat, den sie schlucken, weil kein besserer sich durchsetzen konnte. Romney hat mit seinem Vize Paul Ryan einen aus dem Orbit der radikalen Tea Party ins Boot genommen. Selbst ist er aber im Spektrum viel weiter auf der gemäßigten rechten Seite.

Das heißt: Wenn Romney scheitert – und Obama gewinnt (am 6. November) – dann wird es in der Republikanischen Partei heftige Auseinandersetzungen geben, weil man mit einem “gemäßigteren” Kandidaten nicht ans Ziel, sprich ins Weiße Haus gekommen ist. Flügelkämpfe und weitere Radikalisierung – oder gar eine Spaltung der Partei – könnten die Folge sein. Das aber ist kein Stoff, aus dem Kompromisse wachsen.

Die wichtigste – und wahrscheinlich schlimmste – Folge wird eine Verhärtung der Republikaner sein, in deren Verlauf die Bereitschaft zum Kompromiss mit den Demokraten weiter sinkt (falls das mathematisch überhaupt noch möglich ist).

Hinzu kommt: Wenn die Republikaner sich doch mit den Demokraten arrangieren sollten, um durch ein gemeinsames Sparpaket dem Land einen Weg aus der Misere zu ebnen, könnte das die Demokraten stärken und zu einer besseren Konjunktur bis in vier Jahren führen.

Das würde dann Hillary Clinton sehr den Rücken stärken, wenn sie für 2016 antritt. Natürlich wollen das die Republikaner nicht. Diese – zugegebenermaßen etwas vereinfachte – Arithmetik zeigt, wie schwierig die Situation in den USA ist, und warum es der politischen Elite in Washington derzeit so schwer fällt, einen Weg in die Zukunft zu finden.

In diesem Blogeintrag geht es um Amerika und Europa. Wir sollten aber trotzdem nicht außer Acht lassen, dass es auch in China große Probleme gibt, und dort ebenfalls Kräfte am Wirken sind, die eine Lösung erschweren.

Der Schwung in der ehemaligen Turbo-Wirtschaft lässt kräftig nach, die Löhne sind stark gestiegen, die Exportmärkte liegen am Boden, die Umwelt ist weitgehend zerstört, die Einkommensschere zwischen Küste und Hinterland ist gigantisch, der Motor muss neue Zylinder eingebaut bekommen.

Die Wirtschaft des Landes muss – und soll – von einem Antriebssystem, in dem Export und Investitionen das Wachstum liefern -  auf ein Modell umgestellt werden, in dem heimischer Konsum den größten Beitrag zum Wachstum liefert. Doch dieses Re-Engineering dauert viele Jahre. Die hat China gerade nicht, weil die Exporte schwächeln. Doch ein Anheizen der ohnehin starken Anlage-Investitionen wird die bekannten Blasen noch vergrößern. Was also tun ?

Hier besteht also ebenfalls nicht viel Spielraum, um gegen zu steuern. China versucht das wieder einmal auf seine pragmatische Weise. Diesmal steuet nicht Peking gegen, sondern die Provinzen.

Wer sich die eindrucksvolle Liste mit Projekten anschaut, die allein in den vergangenen Wochen aufs Gleis gesetzt wurden, kann nur staunen: Von U-Bahn-Erweiterungen in Shenzhen und Chengdu, über neue Flughäfen, Kläranlagen und Kraftwerke von Gansu bis in die Innere Mongolei ist so ziemlich alles dabei. Die Summe, soweit bisher bekannt: 134 Mrd. Dollar.

Und das sind keine Investitionen, die die Immobilienblase anheizen. Das sind neue Arterien für mehr Wachstum in der Zukunft. Ob die Bilanzen der Staatsbanken das aushalten ist schlicht unbekannt. Ob genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, um die wegfallenden Jobs in der Exportwirtschaft zu ersetzen ? Keiner weiß es genau.

Wir wissen nur, dass Chinas Führung in solchen Fällen immer wieder positiv überrascht. Dort werden neue Zugverbindungen in einem Zeitraum gebaut, in dem man in Deutschland nicht einmal die Feldhasen von der Baustelle entfernt hätte.

Aber diesmal sind die Herausforderungen auch größer denn je. Und das globale Umfeld ist denkbar schwach. Und die 5. Führungsgeneration kommt ans Ruder. Also auch in China treffen massive wirtschaftliche Herausforderungen mit politischen Systemen aufeinander, die zumindest vorübergehend nicht mit voller Kapazität wirken können.

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JK September 10, 2012 at 05:30

Zum Thema Euro hier noch ein Link über den ich im gelben Forum gestolpert bin, auch eine recht interessante These…

http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2012/jun/26/robert-mundell-evil-genius-euro/print

Könnte theoretisch so Ablaufen, die Entmachtung der Länder wird grad schleichend erledigt, einziger Faktor der die Sache beeinflussen kann wären die Völker. Aber dafür haben wir ja Drohnen und BW-Einsatz im Inneren etc.

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Ert September 10, 2012 at 05:42

Hallo Herr Gärtner,

kann es nicht sein, das der Euro genau das macht was er soll und perfekt funktioniert? Also gerade in Bezug auf ESM und Fiskalpakt?

The idea that the euro has “failed” is dangerously naive. The euro is doing exactly what its progenitor – and the wealthy 1%-ers who adopted it – predicted and planned for it to do…
The euro would really do its work when crises hit, Mundell explained. Removing a government’s control over currency would prevent nasty little elected officials from using Keynesian monetary and fiscal juice to pull a nation out of recession…
He cited labor laws, environmental regulations and, of course, taxes. All would be flushed away by the euro. Democracy would not be allowed to interfere with the marketplace – or the plumbing…

Quelle + Link auf den Guardian Artikel: http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=264289&page=0&category=0&order=last_answer

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Christian A. Wittke September 10, 2012 at 08:49

Hallo Markus,

Danke, eine stimmige und treffende Zusammenfassung.

Vor einem Crash Chinas ist mir allerdings nicht bange; da hat auch noch die fünfte, sechste oder siebte Führungsgeneration die Zügel fest in der Hand, alle Ziele im Auge, auch wenn viele Pferde und Reiter dabei draufgehen werden; viel eher graut’s mir vor dem langen Weg zu einem Crash in slow motion der USA und Europa wobei der jeweils eine den anderen immer zur Folge haben wird. Die Fehde und der Zerfall der Republikaner in teils radikale und aus jedem Ruder laufenden Satelliten wird begleitet von der Unfähigkeit der Demokraten wirkliche Führung zu zeigen – kommt einem doch bekannt vor, ein Muster ohne Wert aber mit großer Gefahr für den Weltfrieden.

caw

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Hardy September 10, 2012 at 09:24

“Dort werden neue Zugverbindungen in einem Zeitraum gebaut, in dem man in Deutschland nicht einmal die Feldhasen von der Baustelle entfernt hätte.”

Ob das trotzdem unser Vorbild sein kann? Ich halte China nach wie vor für eine Halb- bis Dreivierteldiktatur. Dann lieber langsam und ordentlich.

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Nina September 10, 2012 at 10:21

China, Russia sound alarm on world economy at APEC summit
http://www.reuters.com/article/2012/09/08/us-apec-summit-idUSBRE88702W20120908

Der Zeitpunkt für diese Neuorientierung ist nicht zufällig.
Die APEC wird die Europäische Union binnen der nächsten zehn Jahre als größten Handelspartner für Russland ablösen.

Das angestrebte Kartellverfahren der EU gegen Gazprom wird diesen Prozess nur beschleunigen.
Die Europäer wollen nun den verlorenen Pipelinepoker im Kaukasus über den Rechtsweg gewinnen.

Für Russland wird es zunehmend heißen : „Abstand zu dieser EU“ und verstärkte Orienentierung nach Asien.
Die längste Schrägseilbrücke der Welt wurde dazu bereits eröffnet.
Der Kreml investierte ca. 20 Milliarden US-Dollar in die Modernisierung und den Ausbau der fernöstlichen Infrastruktur in Vorbereitung des APEC-Gipfel.
Die Wirtschaftsbeziehungen mit Japan bieten ebenfalls enormes Potential.
Im fernen Osten soll ein großes Gasterminal entstehen und Mazda baut bereits dort mit Sollers eine große Autofabrik, mit einer Kapazität von 50000 Fahrzeugen pro Jahr.
Die Agrarsicherheit war ebenfalls ein zentrales Thema.

Die Unwägbarkeiten des Euros und die damit verbundenen Machtkämpfe provozieren regelrecht den Blick nach Alternativen.

@Hardy
Was macht der Westen zur Zeit langsam und ordentlich?

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Hardy September 10, 2012 at 10:49

@Nina

Ich bezog mich ausdrücklich auf Infrastrukturprojekte, und da ist das chinesische Vorgehen – 3-Schluchten-Staudamm als Beispiel – nicht gerade vorbildlich – eher richtig asozial. Und was die Mehrkosten bei solchen Projekten betrifft: Die gibts in China auch, werden aber nicht kommuniziert.

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et September 10, 2012 at 11:33

@ Hardy

Die Chinesische Führung ist schon kulturell nicht an individuellem Wohlergehen, sondern an flächendeckenden Entwicklungen interessiert. Das ist insofern auch logisch, als China keine Knappheit an Kindern erleidet, sondern deren Überfluss künstlich begrenzen musste ( 1-Kind-Politik).

Wie mir ein Chinesischer Offizieller unter der Hand sagte: Wir könnten gut auch mit 200 Mio weniger Einwohnern auskommen. Wenn also irgendwo ein paar 10’000 wegen einer Überschwemmung abtippen ist das kein Grund zur Besorgnis…

Wer nicht versteht, in welcher kulturellen Evolutionsstufe China steht, wird China nie verstehen!

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Nina September 10, 2012 at 11:41

Es gibt sicherlich eine ganze Reihe von gravierenden Umweltproblemen in China und Russland.
Die stören nicht nur die sogenannten Umweltschützer.
Die Unabhängigkeit und Freiheit gegenüber dem Westen fordert Kompromisse, die auch übel sind.
Das Volk muß klären,was das größere Übel ist, und ich glaube, die haben sich entschieden.

Übrigens, der größte Umweltverschmutzer ist der Westen mit seinem Lebensstandard.
Die Chinesen, Inder und Russen ziehen hier nur ganz langsam nach.
Dies wurde hier im Blog schon sehr eloquent thematiseirt.

Was das US-Schiefergas und Co. bringen wird, ist diesbezüglich abzuwarten.
Markus hat ja hier schon einige Problemfelder beschrieben.

Von China ist noch einiges in der nächsten Zeit zu erwarten.
Gespräche mit deutschen Geschäftsreisenden, die erst kürzlich in China waren, können da sehr aufschlußreich sein.

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Hardy September 10, 2012 at 18:13

“Gespräche mit deutschen Geschäftsreisenden, die erst kürzlich in China waren, können da sehr aufschlußreich sein.”

Richtig, meine Cousine z.B. gerade ein ganzes Jahr. Ich selbst bin bei meinem AG ebenfalls für China zuständig. Und ich befürchte die Welt wird kollabieren, bevor China dort ist wo es hinwill. Sprich: Die Rezepte die sie anwenden (kopieren) sind jene, die vor 30 Jahren (vielleicht) erfolgreich waren. Ich persönlich halte die Chinesen für massiv (!) überschätzt.

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Hardy September 10, 2012 at 11:38

@et

“Das ist insofern auch logisch, als China keine Knappheit an Kindern erleidet, sondern deren Überfluss künstlich begrenzen musste ( 1-Kind-Politik).”

Und genau die 1-Kind-Politik wird so ab 2030 so reinhauen, dass unsere aktuellen Bevölkerungsprobleme dagegen ein Kindergeburtstag sind.

“Wer nicht versteht, in welcher kulturellen Evolutionsstufe China steht, wird China nie verstehen!”

Ich muss China nicht verstehen, ich will die einfach nur nicht bei allem als Vorbild vorgesetzt bekommen.

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et September 10, 2012 at 16:40

@ Hardy

…Vorbild sicher nicht, aber als Alternative zu den kriminellen US/Nato Machenschaften unbedingt im Auge behalten. Die Chinesen sind weit weniger kriminell gg Ausland als die CIA-Verbrecher.

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Hardy September 10, 2012 at 18:09

“Die Chinesen sind weit weniger kriminell gg Ausland als die CIA-Verbrecher.”

Noch. Der jeweilige Welt-Hegemon pflegt sich hier schnell von irgendwelchen Konventionen zu lösen.

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Marco September 10, 2012 at 17:44

“Das sind neue Arterien für mehr Wachstum in der Zukunft.”

Und wenn die neuen Arterien der Chinesen genug Yuan generiert haben, dann sollen sie künftig nach Spanien kommen, um die Kohle dann hier zu “investieren”:

http://www.sueddeutsche.de/politik/kasino-projekt-euro-vegas-bei-madrid-us-milliardaer-baut-las-vegas-in-der-spanischen-wueste-nach-1.1463703

In Spanien werden die Steuergelder nämlich nicht in Anlageinvestitionen reingepumt, sondern in 10.000 Roulett-Tische, an denen die Spanier zu Mindestlöhnen und ohne gewerkschaftliche Vertretung der globalen Geldelite beim dekadenten Geldverzocken helfen dürfen. Hier entstehen die neuen “blühenden Landschaften” Europas…

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mitwisser September 10, 2012 at 21:38

Schau an, der Aznar wagt sich auch mal wieder aus der Deckung. Dabei hat vor allem er, zusammen mit Rodrigo “la rata” Rato die Immobilienblase auf den Weg gebracht und sich, aufgrund der ölonomischen Scheinblüte, eingebildet bald am Tisch der ganz grossen mit dabei zu sitzen. Der blasse Nachfolger Zapatero konnte oder wollte das Spiel auch nicht beenden und nun sitzt ganz Spanien in einer üblen Falle.

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